Europa bekommt den Friedensnobelpreis – wofür eigentlich?

Europa bekommt den Friedensnobelpreis – wofür eigentlich?

Als Barack Obama aus mehr oder weniger heiterem Himmel den Friedensnobelpreis erhielt, schüttelten nicht wenige verwundert den Kopf. Jetzt gab es die nächste Überraschung. Gleich die ganze EU wurde mit dem Preis ausgezeichnet. Viele freuen sich, andere fragen verwirrt: Wie kommt die EU zu dieser Ehre?


Jörg Wellbrock
texttakte.de

Früher hießen die Preisträger des Nobelpreises Albert Schweitzer, Martin Luther King und Mutter Teresa. Das ist irgendwie nachvollziehbar. Bei Barack Obama wurde es dann schon schwieriger. In der Begründung hieß es im Jahr 2009, der USPräsident habe besonderen Einsatz bei der Völkerverständigung und der Zusammenarbeit zwischen den Völkern geschaffen. Vorzuweisen hatte er damals jedoch noch nichts, und so wurde das Nobelpreiskomitee dafür gescholten, den Preis neuerdings auf der Grundlage von Prophezeiungen zu verleihen. Bei der EU ist das ganz anders. Die hat eine Menge vorzuweisen. Ob das allerdings für den Friedensnobelpreis reicht, ist eine ganz andere Sache.

Waffen für den Frieden
Als Libyens Diktator Muammar al-Gaddafi Waffen benötigte, um diese laut NATO gegen sein eigenes Volk einzusetzen, besorgte er sich die Panzer dafür in Italien, die Flugzeuge kamen aus Frankreich und auch sonst mischten einige transatlantische Staaten mit. Mit dem Ende des Waffenembargos im Jahr 2004 begann ein Wettbewerb in der EU, an dem zahlreiche Regierungen beteiligt waren. Und die Bürgerkriege im Sudan oder Kongo wären ohne die Waffen aus Europa auch nicht denkbar gewesen. Deutschland, das einen wichtigen Teil der EU ausmacht, spielt eine ganz besondere Rolle: Als weltweit drittgrößter Waffenexporteur beliefert das Land sowohl europäische Staaten als auch Asien, Ozeanien und die USA. Dabei zeigt sich, dass Griechenlandhilfe auch eine sehr spezielle Form annehmen kann, denn in den Jahren 2007 bis 2011 machten die deutschen Rüstungsexporte nach Griechenland immerhin 13 Prozent der Gesamtexporte aus. Aber das ist Schnee von gestern. Heute sind wir Friedensnobelpreis. Trotzdem ist die Frage, warum das denn nun so ist, noch nicht beantwortet. Kommt aber jetzt. Mehr oder weniger.

Warum die EU den Friedensnobelpreis verdient hat
Mit dem Frieden hat die Verleihung des Nobelpreises eigentlich nur am Rande zu tun. Thorbjörn Jagland vom norwegischen Nobelkomitee sagte zwar, dass der Preis wegen der Friedensbemühungen der vergangenen sechs Jahrzehnte an die EU ginge. Schließlich gebe es dank der EU die Diktaturen in Portugal, Spanien und Griechenland nicht mehr, die in den 1970er Jahren ein Problem waren. Und die Mauer ist ja auch weg. Der zweite Teil der Begründung fällt aber eher wie der Versuch aus, einen Boxer am Boden wieder aufzupäppeln. Die derzeitigen wirtschaftlichen und sozialen Schwierigkeiten, in denen sich Europa befinde, seien zwar nicht schön, aber Europa solle von einem „Kontinent des Kriegs zu einem Kontinent des Friedens“ werden. Also doch wieder nur eine Prophezeiung? Man könnte es durchaus so deuten.

Warum die EU den Friedensnobelpreis doch nicht verdient hat
Die Offiziellen freuten sich wie die Schneekönige über den Preis. Kanzlerin Merkel nannte ihn „Ansporn“ auf dem weiteren Weg hin zum Frieden, für den EUKommissionspräsident José Manuel Barroso war der Preis eine „große Ehre“. Irgendwie waren alle so richtig glücklich und zufrieden. Alle? Nein, nicht alle, die Briten zum Beispiel äußerten sich offiziell überhaupt nicht. Im “Daily Telegraph” aber war nachzulesen, diese Entscheidung sei eine „Satire“. Tory- Abgeordnete fanden die Verleihung „lächerlich“ und fühlten sich an einen „Aprilscherz“ erinnert. Nun könnte man sagen, die Engländer, die haben ja sowieso einen ganz eigenen Blick auf die Dinge. Kritik kam jedoch auch aus anderen Ländern. Ein Sprecher der linken Oppositionspartei Syriza in Griechenland sagte, dass sich „die griechische Bevölkerung in einem täglichen Krieg” befinde – dank Europa. Die Menschenrechtsgruppe „Friedensrat“ aus Norwegen bezeichnete die EU als „das Gegenteil von Frieden“. Und von „Die Linke“ in Deutschland war zu vernehmen, Europa fördere in erster Linie „Elend, Armut und Krieg“ durch die Außenpolitik.

Frieden in Europa?
Ist die Abwesenheit von Krieg automatisch Frieden? Wäre dem so, wäre alles in Butter. Aber in Griechenland, Spanien und Portugal, sogar in Frankreich und Belgien gehen immer mehr Menschen auf die Straße, um gegen die Missstände zu demonstrieren. Das geht teils friedlich über die Bühne, manchmal endet es aber auch mit gewalttätigen Ausschreitungen. Wer für die Eskalation verantwortlich ist, steht auf einem anderen Blatt, aber die Schuldenkrise in ganz Europa schafft ein Klima von Angst, Verunsicherung und letztlich eben auch Aggression. Auch das Komitee des Friedensnobelpreises weiss, dass bis auf Weiteres keine Besserung für Europa in Sicht ist und würdigt daher lieber gleich die historischen Verdienste, tätschelt den Patienten mit dem Preis in der Hand und spricht ihm gut zu – Europa solle an der Krise nicht verzweifeln. Das machen die verantwortlichen Politiker auch gar nicht. Im Gegenteil, sie fühlen sich geehrt und bestätigt. Vielleicht auch, weil sie sich selbst noch die Augen reiben. Der Friedensnobelpreis für Europa? Irgendwie merkwürdig.